Der Europäische Rat wurde 1974 als informelles Gesprächsforum für die Staats- und Regierungschefs der EU eingerichtet. 1992 erhielt er einen formellen Status und seit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon im Jahr 2009 ist er eines der sieben offiziellen EU-Organe. Mit dem Vertrag von Lissabon wurde zudem das neue Amt des Präsidenten des Europäischen Rates geschaffen. Herman Van Rompuy, früherer Premierminister von Belgien, wurde 2009 in dieses Amt gewählt.
Wer nimmt an den Tagungen des Europäischen Rates teil?
Der Europäische Rat versammelt die Staats- und Regierungschefs aller EU-Länder, d. h. Premierminister und Präsidenten, sowie den Präsidenten des Europäischen Rates und den Präsidenten der Kommission.
Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, ist zur Teilnahme an den Tagungen eingeladen. Darüber hinaus umfassen die Tagungen in der Regel eine kurze Sitzung mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments.
Der Europäische Rat wird zweimal pro Halbjahr einberufen, in der Regel im Mai, Juni, Oktober und Dezember. Zusätzlich kann der Präsident des Europäischen Rates außerordentliche Tagungen einberufen. Im Verlauf der vergangenen Jahre fanden 3-4 Tagungen pro Halbjahr statt.
Was sind die Aufgaben des Europäischen Rates?
Der Europäische Rat hat grundsätzlich zwei Hauptaufgaben. Er legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen der EU fest und befasst sich mit komplexen und schwierigen Fragen, die nicht auf niedrigeren politischen Ebenen gelöst werden können.
Der Europäische Rat entscheidet gewöhnlich im Konsens, soweit der Vertrag nichts anderes vorschreibt. Die vom Europäischen Rat getroffenen Entscheidungen werden nach den Tagungen in Form von Schlussfolgerungen veröffentlicht.
Womit befasst sich der Europäische Rat?
Der Europäische Rat beschäftigt sich mit einer Vielzahl von Themen. Im vergangen Jahr legte der Europäische Rat besonderes Augenmerk auf die Finanz- und Wirtschaftslage in Europa. Es werden jedoch auch themenbezogene Tagungen abgehalten.
- Im September 2010 fand eine außerordentliche themenbezogene Tagung bezüglich der Beziehungen der EU zu ihren strategischen Partnern wie beispielsweise China, Indien, Brasilien, Russland und den USA statt.
- Im Februar 2011 wurde eine Tagung zum Thema Energie und Innovation abgehalten.
- Im März 2011 wurde kurzfristig eine außerordentliche Tagung zur Lage in den südlichen Nachbarländern der EU, einschließlich Libyen, Tunesien und Ägypten, einberufen.
Welche Beziehung besteht zwischen der rotierenden Ratspräsidentschaft und dem Europäischen Rat?
Seitdem das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates geschaffen wurde, wird der Vorsitz über den Europäischen Rat nicht mehr von der rotierenden Ratspräsidentschaft, die abwechselnd von den EU-Mitgliedstaaten übernommen wird, geführt.
Die rotierende Ratspräsidentschaft arbeitet jedoch eng mit dem Präsidenten des Europäischen Rates zusammen, um die bestmögliche Vorbereitung der Tagungen des Europäischen Rates zu gewährleisten. Viele der Themen, mit denen sich der Europäische Rat befasst, werden zunächst im Rat der EU besprochen, in dem die rotierende Ratspräsidentschaft den Vorsitz führt.
Somit besteht eine Notwendigkeit zur engen Zusammenarbeit, weshalb sich der Präsident des Europäischen Rates regelmäßig mit dem Premierminister oder Präsidenten der rotierenden Ratspräsidentschaft trifft.