DIESE WEBSITE IST EIN ONLINE-ARCHIV DER DÄNISCHEN RATSPRÄSIDENTSCHAFT 2012 UND WIRD NICHT MEHR AKTUALISIERT WERDEN.

EU-Schwerpunkt Wachstum

Die Industriepolitik der EU hat zum Ziel, Wachstum sicherzustellen, indem sie optimale Bedingungen für Industrie und Unternehmen schafft. Eine Reihe von Initiativen sollen die Wettbewerbsfähigkeit von Industrie und Unternehmen stärken, unter anderem durch grünes Wachstum.

Während des dänischen Ratsvorsitzes werden einige größere Vorgänge im Industriebereich die Arbeit des Rates dominieren. Lesen Sie unten mehr über diese Vorgänge und die Industriepolitik der EU.

Die Strategie Europa 2020 und der Jahreswachstumsbericht der Europäischen Kommission

Der Jahreswachstumsbericht der Europäischen Union ist Bestandteil des Europäischen Semesters. Der Wachstumsbericht soll ein Instrument für eine verbesserte Beobachtung und Koordinierung der Wirtschaft im Rahmen einer nachhaltigen Wachstumsagenda sein, das seinen Schwerpunkt auf die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU auf dem Weltmarkt legt.

Programm der Europäischen Kommission zur Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und KMU

Der Vorschlag der Europäischen Kommission für den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) wird voraussichtlich ein Programm zur Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und kleiner und mittelständischer Unternehmen (KMU) enthalten. Ziel ist es, den Zugang von KMU zu Finanzmitteln zu verbessern, KMU-Strategien zu entwickeln, den Zugang von KMU zu den Märkten zu stärken und Unternehmertum zu fördern.

Während der dänischen EU-Ratspräsidentschaft wird der Rat das Programm verhandeln, um die Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstum von KMU zu stärken.

Schlüsseltechnologien

Die EU kann zu einer grünen Wachstumsregion werden. Deshalb ist es wichtig, dass neue umweltfreundliche Unternehmen aufgebaut und gleichzeitig die Rahmenbedingungen für bestehende Unternehmen verbessert werden. Die EU muss ihre Führungsposition bei grünen Technologien ausnutzen, und Schlüsseltechnologien müssen zu einem langfristigen grünen Wachstum in der EU beitragen.

Die Kommission wird im Frühjahr 2012 voraussichtlich eine Mitteilung zu Schlüsseltechnologien veröffentlichen, die den Schwerpunkt auf die Stärkung und Aufrechterhaltung der Position der EU auf dem Gebiet hochtechnologischer und innovativer Lösungen für soziale Herausforderungen im Bereich Klima und Wohlbefinden legt. 

Intelligente Regulierung in der EU

Bei der intelligenten Regulierung geht es kurz zusammengefasst darum, bessere Rahmenbedingungen für europäische Unternehmen zu schaffen. Ziel ist die Vereinfachung der Kommunikation von Unternehmen mit Behörden, damit mehr Zeit für die Unternehmensführung bleibt und weniger Zeit für Bürokratie verwendet werden muss.

Die Initiative ist wichtig, weil sie ein Faktor für mehr Wachstum sein kann, das zur Aufrechterhaltung des Wohlstands in allen EU-Mitgliedstaaten von entscheidender Bedeutung ist.

Technische Harmonisierung

Produktsicherheit hat eine hohe Priorität, da es von äußerster Wichtigkeit ist, dass Verbraucher in Europa sich sicher fühlen können, wenn sie Waren auf dem Binnenmarkt kaufen. Gleichzeitig können unterschiedliche Regeln und Standards in verschiedenen Ländern den Wettbewerb auf dem Markt verzerren. Deshalb hat eine Reihe von Initiativen zum Ziel, die EU-Gesetzgebung zu harmonisieren.

Eine der Prioritäten ist die Anpassung mehrerer Richtlinien an einen neuen Rechtsrahmen. Die neue Methode 'New Legislation Framework' (NLF) ist ein horizontaler neuer Rechtsrahmen, dem gemäß die für Produkte festgelegten Regelungen nur die wesentlichen Anforderungen an Gesundheit und Sicherheit erfüllen müssen. Das wird dazu beitragen, die Richtlinien im Bereich der technischen Harmonisierung zu normieren.

Ende 2011 veröffentlichte die Europäische Kommission ein Paket zum NLF. Der Vorschlag wird durch separate Änderungen 10 Richtlinien gleichzeitig ändern. Die Verhandlungen während der dänischen EU-Ratspräsidentschaft werden an die während der polnischen Ratspräsidentschaft eingeleiteten Diskussionen anschließen.

Die Industriepolitik der EU möchte gute Bedingungen für die europäische Industrie schaffen. Die Instrumente, mit denen Ergebnisse erreicht werden, hängen eng mit anderen Wirtschaftsrichtlinien zusammen und haben zum Ziel, ein allgemeines Umfeld zu sichern, in dem Unternehmer und Unternehmen Initiativen ergreifen und ihre Ideen und Chancen umsetzen können.

Das Rückgrat der EU-Bemühungen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, Steigerung der Ressourceneffizienz, Wachstumsförderung und Nachhaltigkeit bilden drei Leitinitiativen:

  • Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung
  • Ressourcenschonendes Europa
  • Bevorstehende Mitteilung der Kommission über wettbewerbsfähige Unternehmen in einer emissionsarmen Wirtschaft (energieeffizienten Wirtschaft)

Die Entwicklung der EU-Industriepolitik

Die EU hat sich seit Gründung der EU mit Industriepolitik befasst. Die einzelnen EU-Mitgliedstaaten verfügen jedoch über unterschiedliche Traditionen in der Industriepolitik, so z. B. im Hinblick auf den Schutz ihrer Industrie.

Während der 1960er und 1970er Jahre lag der Schwerpunkt auf staatlichen Unternehmen und gezielten Strategien. In den 1980ern wurde diese Strategie jedoch Gegenstand starker Kritik und löste eine Privatisierungswelle aus. In den letzten Jahren wurden nun Rahmenprogramme mit Konzentration auf Forschung und Entwicklung eingeführt, die den Übergang zu einer stärker wissensbasierten Wirtschaft unterstützen sollen.

Ein Meilenstein in der EU-Industriepolitik ist die Errichtung des Binnenmarktes, der einen riesigen Heimatmarkt für die Industrie geschaffen hat und Unternehmen die Möglichkeit bot, zur Massenproduktion überzugehen und Größenvorteile zu nutzen. Heute unterliegt die Industriepolitik dem Mitentscheidungsverfahren, was bedeutet, dass sowohl der Rat (Wettbewerbsfähigkeit) als auch das Europäische Parlament Gesetzgeber sind.

Hier finden Sie weitere Informationen zur Wettbewerbs- und Industriepolitik der EU:

Website der Europäischen Kommission zur Wettbewerbsfähigkeit der Industrie