Am 30. und 31. Mai werden der dänische Wirtschafts- und Wachstumsminister, Ole Sohn, und der Minister für Forschung, Innovation und weiterführende Bildung, Morten Østergaard, in Brüssel mit anderen europäischen Ministern das Wachstum im Binnenmarkt erörtern und voraussichtlich eine Übereinkunft zu den grundlegenden Prinzipien des bevorstehenden EU-Rahmenprogramms für Forschung und Innovation – Horizon 2020 – erzielen.
Dabei wird der Schwerpunkt am 30. Mai auf den Wachstumsinitiativen der Binnenmarktakte liegen und die für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister werden folgende Punkte erörtern:
- Europäische Verordnung über alternative und Online-Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten
- Modernisierung der Vorschriften zur Auftragsvergabe in der EU
- Überprüfung der Richtlinie über die gegenseitige Anerkennung beruflicher Qualifikationen
- Errichtung eines europäischen Patentsystems
Zudem werden die Minister die Leitlinien über die Mittelzuweisung im Rahmen des EU-Programms für die Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen diskutieren und Schlussfolgerungen des Rates über die Steuerung und verstärkte Regulierung im Binnenmarkt und digitalen Binnenmarkt annehmen.
Am darauffolgenden Tag werden die Mitgliedstaaten über das kommende Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, Horizon 2020, verhandeln. Mit einem Budget von 80 Milliarden Euro wird das Programm das weltweit umfangreichste sein. Die Mitgliedstaaten werden sich hier voraussichtlich über die allgemeine Struktur und Gestaltung von Horizon 2020 verständigen
Der dänische Wirtschafts- und Wachstumsminister, Ole Sohn, sagt:
„Nach der Tagung der Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat am vergangenen Mittwoch ist deutlich geworden, dass wir uns weiterhin hauptsächlich auf die Stärkung des Wachstums in Europa konzentrieren müssen. Ich bin davon überzeugt, dass einer der wichtigsten Wege zum Wachstum in der EU über die Modernisierung des Binnenmarktes führt. Deshalb werde ich mein Augenmerk bei der Tagung des Rates „Wettbewerbsfähigkeit“ auf eine Reihe konkreter Wachstumsinitiativen der Binnenmarktakte legen und hoffe, dass politischer Wille zur Erreichung von Ergebnissen vorhanden ist.“
Der dänische Minister für Forschung, Innovation und weiterführende Bildung, Morten Østergaard, erklärt:
„Horizon 2020 ist eine wichtige Übereinkunft, die für Wachstum und Entwicklung in Europa von wesentlicher Bedeutung sein wird. Die Wirtschaftskrise hat Europa hohe Arbeitslosenzahlen beschert. Mit Horizon 2020 passt die EU ihre gesamten Forschungsbemühungen auf die heutige Zeit an. Das Ziel besteht hier darin, die europäischen Forschungs- und Innovationskapazitäten zu stärken und so Ergebnisse und Lösungen zu schaffen, die in Produktion, Dienstleistungen und neue Arbeitsplätze umgesetzt werden können.
Horizon 2020 wird zudem dazu beitragen, die Herausforderungen, mit denen sich Europa im Hinblick auf steigende Gesundheitskosten, den Wandel zu einer von fossilen Brennstoffen unabhängigen Gesellschaft sowie die Sicherstellung der europäischen Ernährungssicherheit konfrontiert sieht, zu überwinden. Wir müssen exzellente Forschung garantieren und unterstützen, um so unerwartete und bahnbrechende Forschungsergebnisse zu erhalten. Ich gehe davon aus, dass wir bei der Ratstagung zu einer Übereinkunft über die allgemeine Struktur und Gestaltung von Horizon 2020 kommen werden.“
Kontakt
Troels Blicher Danielsen, Ministerium für Wirtschaft und Wachstum,
E-Mail: trd@evm.dk, Tel.: +45 33 95 45 41
Henrik Røjgaard, Ministerium für Wirtschaft und Wachstum,
E-Mail: hrg@evm.dk, Tel.: +45 33 92 41 99
Philip Flores, Ministerium für Forschung, Innovation und weiterführende Bildung,
E-Mail: pge@fivu.dk, Tel.: +45 22 37 17 45
Nils Agerhus, Ministerium für Forschung, Innovation und weiterführende Bildung,
E-Mail: nag@fivu.dk, Tel.: +45 20 75 78 17